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Afd homosexualität verfassungsfeindlich

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--> Angesichts der Tatsache, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz bislang keine ausreichenden Hinweise auf verfassungsfeindliche Betätigung sieht und somit keinen Grund für eine Beobachtung erkennt war der Artikel wohl schon dringend nötig. Vielleicht ändert sich ja etwas nach dem Abgang von Maaßen und die Behörde lässt sich durch rhetorische Spielereien (Stichwort AFD-internes. aus der AfD, war irgendwie vorprogramiert. Was wollte er in der AfD, was hat er für eine Schulbildung? Sein Privileg war einzig und alleine seine Homosexualität. Um ein Guter zu sein, brauchte. Vorgeschichte. Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren zu Beginn der 2000er Jahre waren von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie dem Bundestag und dem Bundesrat beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eingereicht worden. Allerdings wurden die Verfahren vom Bundesverfassungsgericht am 18 Wolfgang Kubicki, der stellvertretende FDP-Vorsitzende, hat der katholischen Kirche Verfassungsfeindlichkeit vorgeworfen. Unter Verweis auf die i Als der Fraktionsvorsitzende der AfD dann 2018 im Thüringer Landtag äußerte, dass Homosexualität lediglich zu ertragen, aber nicht zu akzeptieren sei, erinnerte auch das an die dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte. Dass der gleiche Fraktionsvorsitzende das Holocaustdenkmal in Berlin, als ‚Denkmal der Schande' bezeichnete und eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad forderte, war.

05. Oktober 2016 19:18 Uhr Wutanfall auf Facebook: AfD-Politiker Höcke verdreht Fakten, um gegen Homosexuelle zu ätze Zitatsammlung zur AfD - eine Auswahl (Stand 4.2.) Inhalt: 1. Zur schnellen Orientierung: Das wahre Gesicht der AfD S. 2 2. Zitate über die AfD S. 3 3. Zitate Schusswaffeneinsatz gegen Flüchtlinge S. 4 4. Zitate AfD-Spitzenkandidaten der drei Landtagswahlen S. 6 5. Zitate Björn Höcke S. 7 6. Weitere Zitate S. 9 7. Überblick: Zitate aus den Wahlprogrammen der AfD in Baden- Württemberg. Besonderen Aufruhr erzeugte die von AfD-Anhängern umjubelte Aschermittwochsrede des damaligen AfD-Chefs von Sachsen-Anhalt André Poggenburg im Februar 2018 (der im Januar 2019 nach massivem internen Druck aus der Partei ausgetreten ist). Er bezeichnete Deutschtürken als Kümmelhändler und vaterlandsloses Gesindel: Diese Kameltreiber sollen sich dorthin scheren, wo sie hingehören. Stadtrat Dr. Paul Schmidt freute sich die Gäste begrüßen zu dürfen und betonte mit Blick auf Chemnitz, dass es keinen sachlichen Grund gebe, die AfD als verfassungsfeindlich zu bezeichnen. Die Partei sei ja gerade zu dem Zweck gegründet worden, die im Grundgesetz garantierten Bürgerrechte zu bewahren. Danach informierte er kurz zum neusten Stand der Dinge beim Neubau einer. Antifa: schwerkriminell und verfassungsfeindlich? Das sagt die AfD. Sie fordert: Der Bundestag muss handeln

Das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärte Anfang 2019 die AfD-Teilorganisationen Der Flügel und die Jugendorganisation Junge Alternative zum Verdachtsfall verfassungsfeindlicher Bestrebungen. Die AfD nahm 2014 erstmals an Landtagswahlen in Brandenburg teil und erreichte 12,2 % der Zweitstimmen. Zur Landtagswahl 2019 tritt sie mit. bb) Die Zurechnung verfassungsfeindlichen Handelns zu einer politischen Partei ergebe sich aus einem Zusammenwirken von Normen des öffentlichen und des Privatrechts mit internen Regeln der Partei: Wenn ein Funktionsträger, etwa ein Vorstandsmitglied, für eine Partei spreche, bestünden keine Zweifel an der Zurechenbarkeit. Eine Partei als juristische Person oder nichtrechtsfähiger Verein. Berlin - Der von AfD-Politikern gegründete rechtsnationale Flügel ist für den Verfassungsschutz jetzt offiziell ein Beobachtungsfall. Seine wichtigsten Vertreter, der Thüringer Fraktionsvorsitzende Björn Höcke und der Brandenburger Fraktionschef Andreas Kalbitz, seien Rechtsextremisten, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, am. Die AfD ist keine verfassungswidrige Partei, dies kann nur das Bundesverfassungsgericht entscheiden, nicht die CDU. Im Übrigen müsste man selbst Beamten, die einer verfassungsfeindlichen Partei angehören nachweisen, dass diese persönlich verfassungsfeindliche Ziele verfolgen, die bloße Mitgliedschaft reicht nicht aus

Sie war vom April bis Dezember Mitglied der AfD. Sie war mit der unten beschriebenen Bewerbung in den Bundesvorstand gewählt wurden. Was man ihr zu Gute schreiben muss ist, dass man mit ihr gepflegt diskutieren kann, ohne dass Beleidigungen kamen. Prof. Dr. Dr. Irina Smirnova zu ihrer Bewerbung zum Bundesvorstand: Alle Hilfeempfänger, sowie Erwachsene, die Leistungen aus dem Asylrecht. Zwei Jahre will Haldenwang die AfD in den Schwitzkasten nehmen, ein aus seiner Sicht angemessener Zeitraum für den Prüffall AfD. Zugleich will er seine Fachabteilung Rechtsextremismus personell um 50 Prozent aufstocken. Die Richtung ist also klar. Für die von den AfD-Gegnern erhoffte Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz hat es nicht gereicht, trotz einer. 99Damage berichtet über die nationale und internationale CS:GO-Szene. Hier erfahrt ihr alles über Teams, Spieler und Turniere Im AfD Wahlprogramm 2019 wird betont, dass Kinder sinnstiftend und lebensnotwendig sind, sie sprechen sich aber dagegen aus, ein Kind auf unnatürlichem Wege, beispielsweise über eine Leihmutter, zu bekommen. Umweltpolitik. Die AfD bezweifelt die Schuld des Menschen am Klimawandel und ist daher gegen die aktuelle europäische Klima- und Energiepolitik. Das Pariser Klimaabkommen und die.

Der CDU-Innenpolitiker Sensburg wertet Teile der AfD als verfassungsfeindlich. Als Beleg sieht er eine Einschätzung des Bundesinnenministeriums. Politiker der Großen... 2 min read. AfD Stadt Düsseldorf vermietet erneut an die AfD. 17. Februar 2019 Frank . Zum zweiten Mal nach dem Frauke-Petry-Event in der Messe Düsseldorf im Februar 2016 öffnet die Stadt Düsseldorf der AFD bereitwillig. Kubicki äußerte sich in einem Streitgespräch mit dem AfD-Politiker Alexander Gauland. Dieser betonte erneut, er wolle nicht, dass sich Deutschland allmählich islamisch verändert. Mit Blick auf die Themen Homosexualität und Frauenbild sagte Gauland, der Islam sei nicht nur eine Religion, sondern setze in der Scharia Regeln für das Zusammenleben: Da ist vieles nicht mit dem Grundgesetz. AfD - Veranstaltungen in Karlsruhe und Nordbaden, Stuttgart. 898 likes. Alternative für Deutschland - AfD Veranstaltungen in Karlsruhe und Nordbaden, sowie Großveranstaltungen in Baden-Württemberg... Die clevere Online-Lernplattform für alle Klassenstufen. Interaktiv und mit Spaß! Anschauliche Lernvideos, vielfältige Übungen, hilfreiche Arbeitsblätter. Jetzt loslernen

AfD - Veranstaltungen in Karlsruhe und Nordbaden, Stuttgart. 898 likes. Alternative für Deutschland - AfD Veranstaltungen in Karlsruhe und Nordbaden,.. Verfassungsfeindlichkeit verboten wird. Antwort schreiben . 14.10.15, 02:24 | Gert Knop. AfD-Verbot. Die AfD mit Petry und Gauland zeigt sich ebenso verfassungsfeindlich wie die nahe stehende NPD. NEIN ZUR AFD. Blogger. Hooligans Gegen Satzbau. Society & Culture Website. Gegen die AfD. Political Organization. Gegen AFD. Personal Website. HassHilft. Nonprofit Organization.

Als Reaktion auf die Einstufung des nationalkonservativen Netzwerks der Flügel als verfassungsfeindliche Bestrebung erließ der AfD-Bundesvorstand den Beschluss, dass der Flügel sich bis Ende April selbst aufzulösen habe. Die Leitfigur.. Als Reaktion auf die Einstufung des nationalkonservativen Netzwerks der Flügel als verfassungsfeindliche Bestrebung erließ der AfD-Bundesvorstand den Beschluss, dass der Flügel sich bis Ende April selbst aufzulösen habe. Die Leitfigur des Flügels, Björn Höcke gab folgend in einem Interview in der Sezession bekannt, dass der Flügel sich ohnehin historisiert habe. Er. Im AfD-Gutachten des Verfassungsschutz tauchen unter anderem zwei junge Bundestagsabgeordnete auf: Markus Frohnmaier und Sebastian Münzenmaier. Frohnmaier wird 22 Mal erwähnt, Münzenmaier ein Mal. Beide waren vor ihrer Zeit im Bundestag in der Jungen Alternative (JA) aktiv, Frohnmaier war sogar der Vorsitzende. Die AfD-Jugendorganisation selbst wird im Gutachten beinahe 100 Mal erwähnt. Die AfD verlangt ein Verbot der Hisbollah Veröffentlicht: 6. Juni 2019 | Autor: Felizitas Küble | Abgelegt unter: ISRAEL / Judentum / Nahost | Tags: AfD, AfD-Bundestagsfraktion, antisemitisch, Antizionismus, Beatrix von Storch, Hisbollah, Israel, Terror, Verbot, verfassungsfeindlich | 4 Kommentare. Zum Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag (Drucksache 19/10624), die libanesische. Mit der AfD wird eine rechtspopulistische Partei in den Bundestag einziehen und das in Deutschland. In einem Land, welches sich mit Rechtsextremismus eigentlich sehr gut auskennen sollte. Über 10%..

Zum ersten Mal trafen sich in NRW Spitzenvertreter der CDU und der AfD zu einem Streitgespräch - über Faschismusgefahr und Kinderschänder, über ruinöse Strompreise und die Folgen der. Die AfD ist seit 2014 im Thüringer Landtag vertreten. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Thüringer AfD Björn Höcke ist Mitbegründer des sogennanten Flügels der AfD, der seit Anfang 2019 zum Verdachtsfall verfassungsfeindlicher Bestrebungen vom Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt wurde. Die Flüchtlingspolitik ist einer der Kernpunkte ihres Wahlprogramms Die AfD spricht Intersexuellen und Homosexuellen die Gleichberechtigung ab, untersagt zB die Homoehe. Die AfD will die Antifa verbieten und linke Demos untersagen lassen, für sie gibt es keine Grauzonen der politischen Meinung. Entweder ist man wie sie, oder man gehört verboten Betreutes regieren nannte es Volker Beck*, was die derzeit noch amtierende Bundesregierung unter anderem zum Thema Gleichstellung beizusteuern hatte Betreuungsgeld nennt schwarz-gelb den Betrag, den Eltern bekommen, sollten sie sich entschließen, ihre Kinder zuhause zu betreuen und nicht in die Kindertagesstätte zu schicken Der AfD Kreisverband Mühldorf beobachtet nun schon seit einiger Zeit mit zunehmender Sorge die engen Verbindungen zwischen dem Kreisjugendring Mühldorf z.B. über den Verein Mühldorf ist bunt, landesweites Netzwerk für Demokratie und Toleranz e.V. und der DITIB-Jugend, die als Mitgliedsverband des KJR geführt wird. So ist u.A. Frau Kristin Hüwel Geschäftsführerin des KJR auch.

Alles über ★ Alice Weidel ★ - aktuelle News alle Bilder mit großem Steckbrief (Alter, Größe) das große Star-Profil von Alice Weidel - jetzt informieren und mitreden Homosexualität ist verfassungsfeindlich Die Anführungszeichen suggerieren, dass dies ein direktes Zitat sei. Das ist nicht richtig. Die AfD bezeichnet jedoch Gender-Ideologie als verfassungsfeindlich (S. 40). Homosexualität wird nur in dem Zusammenhang erwähnt, dass sie nicht im Unterricht gelehrt werden solle

Wahlprogramm - Alternative für Deutschlan

AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland MdB: Ein geheimes Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, ob die AfD verfassungsfeindlich sei, steht eher den Medien und im Internet zur Verfügung, als dass es uns, der AfD bereitgestellt wird. Vielleicht ist es ein solches, eines deutschen Rechtsstaats unwürdiges Auftreten deutscher Politik und Behörden, die Menschen dazu bewegen, der. Aber nicht für verfassungsfeindliche oder mit der Verfassung an anderer Stelle, siehe zB Gleichberechtigung der Geschlechter, inkompatiblen Positionen, nur darum geht es der AfD, saloppe Sprüche. Nachfolgend bieten wir Ihnen die Kernpunkte aus unserem Programm für Deutschland zur schnellen Lektüre an. Verschaffen Sie sich einen Überblick über das Parteiprogramm der AfD und die darin festgeschriebenen 14 Handlungsfelder, welche für unsere Partei die wesentlichen Bereiche der politischen Arbeit ausmachen. Überzeugen Sie sich davon, dass wir den Finger in die Wunde legen, um auf. Die AfD wird von Rechtsextremisten unterwandert. Rechtspopulisten wollen sie für ein EU-weites Bündnis zur Europawahl gewinnen - mit gefährlicher Sprengkraft

Die AfD fordert Volksentscheide nach Schweizer Vorbild auch für Deutschland. Ohne Zustimmung des Volkes darf das Grundgesetz nicht geändert und kein bedeutsamer völkerrechtlicher Vertrag ge-schlossen werden. Die deutschen Bürger sind der Zahlmeis-ter Europas. Entgegen aller früheren Beteuerungen hafte Der Flügel der AfD versteckt seine verfassungsfeindlichen Züge vor der Öffentlichkeit und tarnt Rassismus sowie faschistische Tendenzen. Die NPD steht wenigstens dazu, der geistige Nachfolger der NSDAP zu sein, auch wenn diese natürlich versucht, in der Öffentlichkeit handsam zu wirken. Man weiß mit der NPD einfach wovon man spricht. Die AfD hingegen hat es geschafft, ähnliche. Als Identitäre Bewegung (auch Identitäre Generation, kurz Identitäre oder IB) bezeichnen sich mehrere aktionistische, völkisch orientierte Gruppierungen, die ihrem Selbstverständnis nach einen sogenannten Ethnopluralismus vertreten. Sie gehen von einer geschlossenen, ethnisch homogenen europäischen Kultur aus, deren Identität vor allem von einer Islamisierung. Die AfD und die FDP buhlen um Stimmen der bürgerlichen Mitte - doch wer ist wirklich die Alternative? Alexander Gauland (AfD) und Wolfgang Kubicki (FDP) in der direkten Auseinandersetzung Gauland: Religiöse Regeln dürfen nicht zu Werteentscheidungen gemacht werden. Man muss sich das bisher wenig beachtete Interview mit Alexander Gauland schon sehr aufmerksam durchlesen, um die..

Der AfD-Kreisverband Mühldorf fordert deshalb die Verantwortlichen des KJR, insbesondere den 1. Vorstand Veronika Schneider, die Geschäftsführung Frau Kristin Hüwel und auch Landrat Georg Huber als oberster Dienst- und Schirmherr des KJR auf, die Zusammenarbeit mit der DITIB und ihren Unterorganisationen unverzüglich und vollständig im nachhaltigen Interesse unserer jungen Menschen zu. Teilnehmer wie der AfD-Abgeordnete Alexander Tassis wurden allerdings von linken Gegendemonstranten trans- und homophob beschimpft. Beim ersten mal waren es nur neun Leute, gestern - beim zweiten mal - hatte sich die Zahl bereits verdreifacht. An der zweiten Bremer Mahnwache Merkel muss weg nahmen am vergangenen Dienstag etwa 30 Teilnehmer teil. Etwas mehr Teilnehmer konnte die.

Twitter-User sehen durch Seitz' Posting die Verfassungsfeindlichkeit der AfD bestätigt: Sie stehen wirklich überhaupt nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes, postete ein User als Antwort an Seitz. Und ein anderer: Wer die Würde und die unverletzliche Existenz des Menschen an und für sich in Frage stellt, handelt nicht im Einklang mit der Verfassung. Nun, dann ist auch ein. In Michigan hat Richter Bernard Friedman Dr. Jumana Nagarwala und sieben weitere Angeklagte von einem Großteil der Vorwürfe zu weiblicher Genitalverstümmelung (FGM) bei Minderjährigen und Verschwörung freigesprochen. Er begründete seine Entscheidung damit, dass der Kongress seine Kompetenzen bei einem Verbot der Verstümmelung, welches zur Verhaftung und Anklage von Nagarwala und Co. Sie redet von Volk und von Abstammungsgemeinschaften, fordert eine Rückkehrpflicht für alle, die sie als nicht-deutsch einstuft: Die NPD vertritt eine völkische Ideologie, die vor allem die Ungleichheit des Menschen propagiert. Ein Blick ins Parteiprogramm zeigt, welche menschenfeindlichen Ziele die NPD verfolgt Während Geschlechterforschung an den Universitäten als Ausdruck einer angeblichenGender-Ideologie als verfassungsfeindlich bezeichnet wird, möchte die AfD ihre rigiden Geschlechterrollen und -Klischees an den Schulen propagieren. Im Programm zur Bundestagswahl heißt es, dass anerkannte Regeln zu Partnerschaft und Familie, Haushaltsführung, Lebensschutz und Kindererziehung in. Mit Gründung der AfD im Jahr 2013 bildete sich eine Bewegung die kaum aufzuhalten ist. Für die einen eine rechtspopulistische und für andere eine liberal bis wertkonservative Partei

Alternative für Deutschland: Die AfD hat ein Problem mit

  1. tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr aktualisiert bietet tagesschau.de die wichtigsten Nachrichten des Tages und zusätzliche Informationen in Text, Bild, Audio und Video, sowie umfassende Berichte und Hintergründe zu aktuellen Themen
  2. Der Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte dafür, dass die AfD verfassungsfeindlich ist. Das geht aus einem detaillierten und geheimen Gutachten hervor, das wir in voller Länge veröffentlichen. Das Dokument gehört in die Öffentlichkeit und nicht in einen Panzerschrank, aus vielen Gründen. Der Verfassungsschutz hat Anhaltspunkte zusammengetragen, dass die größte Oppositionspartei gegen.
  3. Heterosexualität, Homosexualität, Bisexualität oder andere sexuelle Orientierungen und Lebensweisen entstehen anhand von vielfältigen Faktoren und können sich im Verlauf des Lebens verändern. Weder Geschlechtervariationen noch nicht-heterosexuelle Orientierungen sind medizinische Störungen oder Abweichungen, sondern Varianten innerhalb der menschlichen Vielfalt
  4. Ernemann zeigt eine in den sozialen Medien oft geteilte Liste mit Forderungen, die aus dem AfD-Programm zur Bundestagswahl 2017 stammen sollen. Homosexualität ist verfassungsfeindlich, steht.
  5. Leider kann man nicht davon ausgehen, dass die verfassungsfeindliche Gesinnung der AfD nicht bekannt wäre. z.B. Hat Herr Maas drei verfassungswidrige AfD-Position letzten Herbst benannt. Es ist auch bezüglich Grundgesetz heikle die AfD überhaupt solchen Einfluss zu gewähren. Allerdings kann hier noch einiges passieren - z.B. in Bezug auf die Ergebnisse von Ausschüssen mit AfDlern als.

Sie sind gegen Homosexualität und gegen ein weltoffenes humanistisches Weltbild. Wir akzeptieren die Verbreitung von verfassungsfeindlichen Thesen in unserer Stadt nicht! Spätestens nach den Äußerungen Höckes und der Reise des Landtagsabgeordneten Jörg Henke (Crossen/SHK) mit einem rechtsextremen Magazin nach Israel ist zu befürchten, dass sie nicht nur den Sprachgebrauch der NSDAP aus. AfD hat biologisch-rassistischen oder ethnisch-kulturellen Volksbegriff Eine Haupterkenntnis laut des Medienberichts: Der Verfassungsschutz geht gegen die AfD weniger wegen des Verdachts vor, die Partei wolle das parlamentarische System, also die Demokratie, umstürzen. Schließlich bekenne sich die AfD in ihrem Grundsatzprogramm prinzipiell zur demokratischen Ausgestaltung des Staates. Lernmotivation & Erfolg dank witziger Lernvideos, vielfältiger Übungen & Arbeitsblättern. Der Online-Lernspaß von Lehrern geprüft & empfohlen. Jetzt kostenlos ausprobieren Alles über ★ Alice Weidel ★ - aktuelle News alle Bilder mit grossem Steckbrief (Alter, Grösse) das grosse Star-Profil von Alice Weidel - jetzt informieren und mitreden Verfassungsschutz erklärt Grundgesetz für verfassungsfeindlich! Autor Vera Lengsfeld Veröffentlicht am 12. Juli 2019 17. Juli 2019. In der geistig geschlossenen Irrenanstalt Deutschland hat der galoppierende Wahn der politisch-medialen Herrschsüchtigen einen unfassbaren Höhepunkt erreicht. In der Begründung des Verfassungsschutzes für die Einstufung der Identitären als.

Video: Grundsatzprogramm - Alternative für Deutschlan

Dieses Bild mit falschen Behauptungen zum AfD-Wahlprogramm

AfD-Politiker entkräften Vorwürfe des Verfassungsschutzes. Prominente Politiker der Alternative für Deutschland haben heute auf der Internetseite der Partei Stellungnahmen veröffentlicht, mit denen sie den Vorwurf angeblich verfassungsfeindlicher Äußerungen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz entkräften. Alexander Gauland, Björn Höcke, Beatrix von Storch, Andreas Kalbitz. (Fabian Jacobi [AfD]: Das klingt verfassungsfeindlich!) Drei Fraktionen haben einen Vorschlag vorgelegt, der auf der Grundlage des personalisierten Verhältniswahlrechtes eine Verkleinerung aller Fraktionen entsprechend ihrem Wahlergebnis ermöglicht. (Dr. Stefan Ruppert [FDP]: Das ist ein guter Vorschlag!) Das hat die SPD leider in Bausch und Bogen verworfen und ist der Argumentation der.

Zentralrat der Muslime: AfD hat „antimuslimische Stimmung

  1. Die Organisation wird vom Verfassungsschutz nicht überwacht. Der brandenburgische Inlandsgeheimdienst beobachtet deren Entwicklung nach eigenem Bekunden allerdings mit großer Aufmerksamkeit, um zu prüfen, ob die Grenze zur verfassungsfeindlichen Bestrebung überschritten wird. Erster Bundesführer des Sturmvogel war der Antiquar Rudi Wittig aus der Nähe von Wismar
  2. Kommentar AfD in Brandenburg: Antisemitismus für Deutschland. Die AfD muss sich nicht nur mit dem Antisemitismus ihrer Abgeordneten auseinandersetzen. Auch viele der Wähler kommen aus der.
  3. Vertritt die AfD insgesamt eine verfassungsfeindlich (!) antisemitische Agenda, die sie aktiv kämpferisch durchsetzen will? Wenn ja , muss sie eventuell verboten werden und das Problem hat sich erledigt. Falls sie sich aber im rechtstaatlich verfassungsgemäßen Rahmen bewegt, sollte man dem mündigen Bürger schon selbst die Beurteilung ihrer Politagenda überlassen und nicht unentwegt mit.
  4. Nachrichten zu Aiman Mazyek im Überblick: Hier finden Sie alle Informationen der FAZ zum Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland
  5. STUTTGART. Die Grünen haben eine Beobachtung der traditionalistischen Piusbruderschaft durch den Verfassungsschutz gefordert. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag.

Umfrage: AfD-Wähler finden eigene Partei verfassungsfeindlich

Reine AfD-Politik also. Wobei in der AfD nie... Die AfD und die Minderheiten. Politik. Inlandspolitik allgemein. Ultra_78f7d2 26. September 2018 um 20:45 #21. Penegrin: Es geht hier aber nicht um das ‚persönliche Seelenheil', sondern die Tatsache, dass das, was sich in AfD immer wieder und wieder und wieder und wieder und wieder abspielt einfach nicht mit einer gläubigen Lebensweise. Die afD ist nicht als verfassungsfeindliche Organisation eingestuft. Insofern können Mitglieder dieser Partei auch nicht wegen ihrer Mitgliedschaft aus dem Staatsdienst entlassen werden Der Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte dafür, dass die AfD verfassungsfeindlich ist. Das geht aus einem detaillierten und geheimen.. - Homosexualität ist verfassungsfeindlich: Hier ist das Meme etwas unpräzise, denn es heißt als Überschrift von Punkt 7.7: Für ein klares Familienbild - Gender-Ideologie ist verfassungsfeindlich. Und Gender-Ideologie ist nun mal etwas anderes als Homosexualität, und es geht nun auch im Text zu diesem Punkt 7.7 erst mal um Gleichberechtigung von Mann und Frau, worauf die AfD.

Anfrage von Corinna Herold: AfD will Homosexuelle in

Homosexualität verfassungsfeindlich, Strafmündigkeit für 12 jährige, ( Kinder) Wehrpflicht wieder einführen.Zugang zu Schußwaffen erleichtern.etc. ( Im AfD Wahlprogramm Köln 2017. Die Bürgerbewegung pro Deutschland (Kurzbezeichnung: pro Deutschland) war eine rechtsextreme deutsche Kleinpartei. Im Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2011 wurde pro Deutschland im Bereich Rechtsextremismus genannt. Demnach bestanden Anhaltspunkte für den Verdacht extremistischer Bestrebungen. Sie war Teil der Pro-Bewegung Das eigene Verhalten der AfD schadet ihrem Ruf und nicht die Berichterstattung darüber. Und ja, da sind alle anderen Parteien im Bundestag haushoch moralisch überlegen, allein schon deshalb, weil sie sich nicht verfassungsfeindlich betätigen, wie das beim Flügel der Fall ist, die ja alle noch einflussreiche Mitglieder in der AfD sind Das ist ein Angriff auf unsere Demokratie , Herr Kahrs ist ein Verfassungsfeind und bedient sich der verfassungsfeindlichen Hetze ! Diese Schwuchtel ist tatsächlich zum Fremdschämen ! Will er danach die Grünen verbieten, weil Sie sich vor die SPD geschoben haben bei der jetzt anstehenden Kommunalwahl in Hamburg ( Umfrage : SPD 25% Grüne 26,4 % CDU 11% AfD 8% ) ! Die AfD verweist in ihrem Wahlprogramm auf etliche gute Ideen: man solle die Migration schon im Herkunftsland unterbinden. Gute Idee, nicht wahr? Nur kostet das Geld zu wirtschaftlichen Untetstützung, das dem Länderstrukturausgleich (Bayern und BaWü zahlen, Sachsen kassiert) dann fehlt. Außerdem landen dann etwaige Steuereinnahmen nicht in dem deutschen Kassen, sondern im Ausland. Die.

AfD: Angriff auf Yücel abgewehrt - Politik - SZ

Um nicht mißverstanden zu werden: Für mich ist Homosexualität keineswegs normal; denn sie widerspricht der Schöpfung: Gott schuf den Menschen nach seinem Ebenbilde, als Mann und Frau erschuf er sie (Lutherbibel 1912: Und Gott schuf den Menschen ihm zum Bilde, zum Bilde Gottes schuf er ihn; und schuf sie einen Mann und ein Weib (1.Moses 1.27) Man hört immer wieder den Satz: Die AfD gehört nicht zu Deutschland. So oder so ähnlich. Ich finde diese Aussage ist blauäugiger, liberaler Schwachsinn, denn sie verkennt die Realität (dass eine rechtsextreme Partei in Deutschland erneut Fuß fassen kann und im politischen Spektrum ihren Platz findet) und schließt die Auseinandersetzung mit der Partei ab, bevor sie überhaupt begonnen hat Jedes Parteiverbot beschädigt die Demokratie. Die NPD zu verbieten, ist inzwischen überflüssig: Das Sprachrohr des rechten Randes ist längst die AfD FOCUS verbreitet Falschmeldung! Stuttgart, 20.11.2017. In einem Artikel vom 17.11.2017 stellt der Focus die Behauptung auf, dass der Landessprecher der AfD Baden-Württemberg, Ralf Özkara, auf Bundesdelegierte eingewirkt habe, mit der Absicht diese von der Unwählbarkeit der AfD-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, zu überzeugen. Er habe dabei die Homosexualität.

Also kurz: Die NPD ist zwar verfassungsfeindlich, aber bedeutungslos. Betrachtet man solche Faktoren wie die Mitgliederzahlen und Wahlergebnisse, dann kann dieser Einschätzung durchaus zugestimmt werden: Ihr gehören weniger als 6.000 Personen an, sie ist nicht im Bundestag- und mittlerweile auch nicht mehr in den Landtagen vertreten. Im Europaparlament verfügt sie über einen Sitz und in. Die AfD wir ebenfalls Beobachtet, die AfD ist, im Gegensatz zu Aufstehen gegen Rassismus Verfassungsfeindlich, ebenso erwiesernermaßen antidemokratisch. Johannes Zwerrfel sagt: 5

‚Homosexualität ist eine schwere Sünde und etwas in sich Schlechtes. Sie verstößt gegen das natürliche Gesetz, denn die Weitergabe des Lebens bleibt beim Geschlechtsakt ausgeschlossen. Homosexuelle Partnerschaften können daher niemals anerkannt werden. Jedoch ist einem homosexuell veranlagten Menschen mit Achtung, Mitleid und Takt zu begegnen.' (KKK 2357 und 2358) Antworten. Michael. Peter Tauber bezeichnet in seinem Artikel weder Steinbachs Asylkritik noch Ottes Beitrag auf Twitter als verfassungsfeindlich. Er forderte auch nicht, Steinbach oder Otte Grundrechte wie das auf freie Meinungsäußerung zu entziehen. Er nennt sie aber einleitend als Beispiele für eine Enthemmung der Sprache auf Twitter, die zu Gewalt beitrage. Nicht die Asylkritik an sich sei. Während bei anderen Parteien scheinbar die Schnappatmung einsetzt, wenn deren Beobachtung durch den Verfassungsschutz angedroht wird, verfällt die NPD auch bei anhaltender Bespitzelung durch die Schlapphüte des Inlandsgeheimdienstes nicht in Panik. Und das ist gut so! Denn Angst ist bekanntlich kein guter Ratgeber und verleitet dazu, sich zu verbiegen, Positionen aufzugeben oder sich gar. This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these cookies, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website

Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei hp

AfD-Forderungen an den Islam Neben der Wahl am 24. September und dem Einzug der AfD in den 19. Bundestag mit fast 13% der Stimmen war vielleicht der 18. September, der Tag, an dem die AfD sich öffentlich zum Islam erklärt hat, einer der wichtigsten und erfreulichsten Tage der letzten Jahre. PI-NEWS hat diese Erklärung bereits als Video veröffentlicht. Leider hat sie noch viel zu wenig. Zwar verfolge die Partei verfassungsfeindliche Ziele, missachte die freiheitlich demokratische Grundordnung auch mit Blick auf das Demokratieprinzip, weise eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus auf, wie es u.a. in dem Karlsruher Urteil heißt. Insofern sei die Partei als verfassungsfeindlich einzustufen. Jedoch, so urteilen die Richter, stelle die NPD momentan und auch. Die Alternative für Deutschland erreicht bei der Sonntagsumfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest ein neues Rekordergebnis. Nachdem FDP-Kubicki erst jüngst säuselte, die AfD werde unmittelbar nach der Europawahl untergehen, zocken die Nationallliberalen den Pseudoliberalen einen weiteren Prozentpunkt ab. Somit kommt die AfD auf eindrucksvolle 7%, während die gelben Singvögel mit.

Homosexueller Politiker tritt aus AfD aus - und hat eine

Bei einer AfD-Kundgebung in Jena wurden zahlreiche Menschen verletzt - zwei von ihnen mussten sogar ins Krankenhaus eingeliefert werden. Die Polizisten setzten Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Der III. Weg (auch: Der Dritte Weg, Kurzbezeichnung: III. Weg) ist eine rechtsextremistische Kleinstpartei. Sie wurde am 28. September 2013 unter maßgeblicher Beteiligung ehemaliger NPD-Funktionäre und Aktivisten des im Juli 2014 verbotenen Freien Netzes Süd (FNS) gegründet. Sie gilt als Versuch, das FNS unter dem Schutz des Parteienprivilegs weiterzuführen. Das Bundesamt für. Die Gesetzesinitiativen der großen Koalition und des Bundesrates zum Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der staatlichen Finanzierung führten bei der Sachverständigen-Anhörung Anfang der Woche zu teils recht unterschiedlichen Auffassungen. Die Juristen sollten die Vorschläge von CDU/CSU und SPD sowie Bundesrat aus fachlicher Perspektive bewerten. Die Papiere ähneln sich in.

NPD-Verbotsverfahren (2013-2017) - Wikipedi

Die Teilnehmerzahl der Merkel muss weg-Mahnwache vor dem Bremer Rathaus ist deutlich angestiegen. Waren es beim ersten Mal nur neun Leute, hatte sich die Zahl beim zweiten Mal am Dienstag bereits auf etwa 30 Teilnehmer verdreifacht.. Etwas mehr Teilnehmer konnte die Antifa-Gegendemo verzeichnen, die aber wenig motiviert wirkte Die Positionen liegen weit auseinander. Das wusste man vorher. Dennoch endet der verbale Schlagabtausch zwischen der AfD und einem der deutschen Islam-Verbände noch unharmonischer als erwartet Aus dem Programm der AfD: Familien und Bevölkerungsentwickng. 7.1 Schutz des ungeborenen Lebens lu 7.2 Für eine familien- und kinderfreundliche Politik, damit Deutschland sich nicht abschafft! 7.3 Mut zu Kindern: Familien müssen gefördert werden 7.4 Kinder willkommen heißen! 7.5 Für ein klares Familienbild - Gender-Ideologie ist verfassungsfeindlich 7.5.1 Gender-Ideologie raus aus den.

Du liebst Cartoons, lustige Bilder, Witze und Humor? Dann nichts wie ran, schaue dir Cartoons an und veröffentliche deine Eigenen. Mach mit bei der wundervollen Welt von toonpool.com @ pro afd fan 12. März 2020 at 19:02 Gerade bei RTL wurde über die Beobachtung des Flügels gesprochen. CDU-Reul warnt AfD-Wähler davor, dass es nun brenzlig wird bei der AfD. Auch im ZDF, Zweites DDR-Fernsehen 2.0, wurde die Strategie der Verfassungsschmutz-Maas-Nahme offen beschrieben: die AfD von der Mitte der Gesellschaft trennen (Patrizia von Berlin) MdB Stefan Keuter (AfD) werden vom stern und Correctiv schwere Vorwürfe gemacht. Er soll Hitlerbildchen und Hakenkreuzfotos über Whatsapp verschickt haben. Wir sind der Sache nachgegangen Ihr Auftritt ist beschämend! - Weiterer Zuruf von der AfD: Es ist verfassungsfeindlich, was Sie äußern!) Nun ein Wort zur Loyalitätsfrage. Was ist das Maß, was sind die Kriterien für Loyalität? Sind es diejenigen in Ihrer Partei, die das System abschaffen wollen, die uns den Krieg erklären? (Luise Amtsberg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die uns verfolgen wollen?) Ist es die Kanzlerin. Pressekonferenz der AfD am 18. September 2017 in Berlin Konzeptpapier Islam Der Islam als politische Herausforderung A. Bestandsaufnahme 1. Der Islam gehört nicht zu Deutschland Die Ausbreitung des Islams in Europa und eine zunehmende Islamisierung Deutschlands bedeuten eine eminente Herausforderung für die Staats- und Gesellschaftsordnung, die kulturelle Identität und den inneren Frieden.

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